Von Europa überrascht

Allein die Tatsache, dass Sie diesen Artikel lesen, hätte eigentlich nicht stattfinden dürfen. Eigentlich sollten die letzten Verbliebenen der Menschheit auf der verzweifelten Suche nach Nahrung durch die rauchenden Trümmer der Orte irren, wo einst stolze Städte standen, blühende Hochkulturen sich entfalteten und Kinder in der Sonne spielten. All dies hätte dahingerafft sein sollen, gemeuchelt von blutrünstigen Datenschützern, den Nazgul des Digitalzeitalters.

Das alles ist ausgeblieben. Selbst die befürchtete Abmahnwelle fand nicht statt. Es gab einige zaghafte Versuche, aber die waren meist auf so stümperhaftem Niveau, dass man nicht von einer ernsthaften Gefahr reden kann. Eine Anwaltskanzlei mahnte ganz ohne Mandat ab. Eine andere war nicht einmal in der Lage eine formal korrekte Abmahnung zu versenden. Eine dritte verlangt für den seelischen Schmerz, den ihr Mandant durch das unverschlüsselte Versenden eines HTML-Formulars erlitten haben will, Schmerzensgelder in einer Höhe, wie sie bei abgetrennten Gliedmaßen fällig werden. Das alles erinnert mich mehr an die frühen Abofallen, bei denen auch irgendwelche Phantasiesummen in Rechnung gestellt wurden, in der Hoffnung, dass sich ein Blöder findet, der zahlt.

Vergleichen wir die Situation mit der Anfang Mai, als die deutsche Netzszene sich in hellem Aufruhr befand, aufgestachelt durch Geschäftemacher, die mit ihren viele tausend Euro teuren Seminaren Rettung vor dem nahenden Weltuntergang versprachen, sowie einer Horde Wichtigtuer, die bestenfalls ein paar Zeilen des Gesetzeswerks gelesen und noch viel weniger verstanden hatten, was sie natürlich nicht davon abhielt, großspurig zu verkünden, was denn angeblich dort drinsteht. Was ihnen beim Maulaufreißen nicht einmal auffällt: Das Meiste, was sie als so wahnsinnig schlimm anprangern, war lange vor der DSGVO zumindest in Deutschland geltendes Recht. Selbst die so innig gehassten Datenschutzerklärungen hätten eigentlich schon seit Jahren auf den Webseiten stehen sollen. Was in den Wochen vor dem Wirksamwerden der DSGVO stattfand, war die hektische Beseitigung jahrelangem Rechtsbruchs. Das Einzige, was mich stört, sind die Umstände, unter denen das stattfand. Es hat sich ja nicht etwa die Einsicht durchgesetzt, dass wir sorgfältiger mit dem umgehen müssen, was uns andere anvertraut haben, sondern irgendwer hat “20 MILLIONEN EURO STRAFE” geschrien, und alle Popelsblogger  mit ihren drei Seitenaufrufen pro Woche haben geglaubt, sie müssten die zahlen, wenn sie nicht sofort ein idiotisches Cookiebanner über ihre Seiten legen.

Wir Datenschützer tragen Mitverantwortung an der Hysterie

Umgekehrt ist natürlich die Frage, wie es so weit kommen konnte, und da ist es vielleicht an der Zeit, dass wir Alumützen uns selbst an die Nase fassen.

Erstmals erfahren habe ich von diesem neuen europäischen Datenschutzgesetz, als es noch mitten im Entstehungsprozess war. Schon damals hieß es, da käme was ganz Großes, wenn es denn überhaupt käme. Meine Reaktion: Europa, ja klar. Die hecken da wieder irgendeinen bürokratischen Moloch aus, aber irgendwer dampft das dann schon in lesbare Ländergesetze, und dann kann man sich immer noch darum kümmern.

Natürlich war das Quatsch, aber offenbar dachte nicht nur ich so.

Dann trat das Gesetz in Kraft – aber eben mit der bekannten zweijährigen Übergangsfrist. Das war strategisch bestimmt klug, pädagogisch jedoch eine Katastrophe, denn so lautete die Botschaft: Füße stillhalten, das kommen noch neue Bundesgesetze, und erst, wenn die gelten, können wir genau sagen, was Sache ist.

Das war aus heutiger Sicht falsch, denn zumindest in der aktuellen Diskussion finden die neuen deutschen Datenschutzgesetze kaum statt – so es sie überhaupt schon gibt. Um das BDSG gab es ein wenig Aufregung, als bekannt wurde, dass die Bundesregierung einige entscheidende Aufweichungen vornehmen wollte. Nachdem hier das Schlimmste verhindert wurde, durchlief das Gesetz weitgehend unbeachtet das Verfahren.

Die Evangelische Kirche fing schon früh an, die DSGVO in Fortbildungen zu thematisieren, aber auch hier lautete die Botschaft: Ja, da kommt einiges auf uns zu,  keine Panik, wir informieren rechtzeitig. So besonders weit war es mit dem Informieren allerdings nicht her. Selbst Monate nach Verabschiedung des neuen EKD-Datenschutzgesetzes war auf den Seiten des EKD-Datenschutzbeauftragten der Gesetzestext nicht etwa gleichberechtigt mit der noch geltenden Fassung zu finden, sondern man musste in der Artikelsuche eine Erklärung der Synode suchen, der ein PDF anhing, das den Beschluss des neuen Gesetzes zum Inhalt hatte.

Abmahnungen zerstören das Vertrauen in den Rechtsstaat

Was mich an der ganzen Aufregung am meisten bekümmert, ist weniger, dass die Leute sich viel zu spät und auch wenig kenntnisreich aufregen, sondern vor allem eins: Die Menschen haben komplett das Vertrauen in den Rechtsstaat verloren.

Ein funktionierender Rechtsstaat zeichnet sich durch klare Regeln aus, die alle wenigstens grob verstehen. Wer gegen sie verstößt, handelt relativ bewusst. Vielleicht hofft er, nicht erwischt zu werden, aber er weiß schon, dass er es eigentlich nicht darf. Nehmen Sie als Beispiel den Straßenverkehr: Wenn Sie bei Rot über die Ampel gehen, mögen Sie gerade bei  leeren Straßen nicht einsehen, was daran widerrechtlich sein soll, aber prinzipiell ist klar: Das ist nicht in Ordnung. Umgekehrt haben Sie eine reele Chance, straffrei durchs Leben zu kommen, indem Sie sich einfach an die Regeln halten. Diese Sicherheit haben Sie im Internet nicht, zumindest nicht dann, wenn Sie nicht nur einfach Seiten anklicken, sondern aktiv Inhalte einstellen: Blogartikel, Forenbeiträge, Webseiten. Selbst Juristen verstehen die Rechtslage nicht genau. Im Prinzip müssen Sie in dem Moment, in dem Sie ein Facebook-Profil eröffnen oder sich ein WordPress-Blog zusammenklicken, damit rechnen, abgemahnt zu werden, und zwar nicht, weil sie sich bewusst entschlossen haben, das Gesetz zu brechen, sondern weil es Menschen gibt, deren Geschäftsmodell darin besteht, sich irgendwelche absurden Konstrukte auszudenken, warum ein falsch gesetztes Komma in einem Impressum einen so großen Wettbewerbsvorteil gegenüber Anderen bedeutet, dass man unbedingt mit absurd überhöhten Schadensersatzforderungen dagegen vorgehen muss. Es geht also nicht mehr darum, dass Sie bewusst schuldhaft gehandelt haben, sondern darum, dass Sie ohne jede böse Absicht irgendetwas ins Netz stellen und jemand so lange draufstarrt, bis ihm ein wildes Argument einfällt, was man daran schlecht finden kann. Es ist so, als liefen Sie bei grün über die Ampel und werden angezeigt, weil in der StVO nur stünde, man dürfte bei grün über die Ampel gehen – von laufen sei nirgendwo die Rede.

Eigentlich hat der Rechtsstaat die Aufgabe, das menschliche Zusammenleben zu regeln. Eigentlich soll der Rechtsstaat Sie vor Willkür schützen. Tatsächlich aber erleben wir gerade juristisch subventionierte Willkür, in der aus reiner Geldgier Gesetze genommen und verbogen werden. Allen Beteiligten ist völlig klar, dass die daraus abgeleiteten Forderungen Quatsch sind, alle wissen, dass niemand wirklich zu Schaden gekommen ist, aber darum geht es auch nicht. Es geht einzig darum, Ihr Geld zu kassieren. Das hat nichts mit dem gemein, wozu Abmahnungen ursprünglich eingeführt wurden: als schnelle und günstige Alternative, um langwierige Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Sabotage als Protest

Die öffentliche Antwort auf diesen Missstand ist allerdings wenig geeignet, die Situation zu verbessern. Sinnvoll wäre es, die Abgeordnetenbüros zu stürmen und deren Insassen zu erklären: Herzl, wenn du willst, dass ich dich oder deine Partei auch nur noch ein einziges Mal wähle, dann rennst du jetzt ganz fix in deine Fraktion und sorgst dafür, dass ein Gesetz auf den Weg kommt, das dem Abmahnunwesen ein Ende setzt. Ob ihr dafür eine Freischussregelung einsetzt oder noch weiter deckelt, ist mir fast egal. Sonst seid ihr doch auch flott dabei, wenn es darum geht, irgendwelche Schnellschussgesetze durchs Parlament zu peitschen. Jetzt kannst du zur Abwechslung mal ein sinnvolles Gesetzesvorhaben anstoßen, also los.

Die statt dessen erfolgende Reaktion erinnert mich eher an kleine Kinder, die ihr Spielzeug trotzig in die Ecke pfeffern und laut verkünden, dass sie nie, nie wieder spielen werden. So ähnlich verhielten sich hunderte Blogger, die natürlich ihre Blogs hätten sauber gestalten können. Statt dessen schalteten sie mit großer Geste Sperrseiten – wohl in der Annahme, dass Jan Philipp Albrecht persönlich sie besuchen und auf Knien anflehen wird, dieses kostbare Kulturgut wieder der darbenden Weltöffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Das blieb freilich aus, und das Wiederanschalten erfolgte mit weit weniger Getöse als die Abschaltung.

Ich habe Newsletter gesehen, deren Versender über viele Bildschirmseiten lamentierten, welch grausames Schicksal sie in Form des Datenschutzes ereilte, weswegen sie jetzt eine völlig überzogene Einwilligungserklärung unterzeichnet bekommen müssten. Auch hier frage ich mich, was die theatralische Selbstinszenierung als Opfer bringen soll. Für mich wäre das Gejammer ein Grund mehr, diesen Newsletter nicht weiter zu beziehen.

Ich habe Banken gesehen, die aus ihren Schalterräumen die Mülleimer für Kontoauszüge entfernten und das mit Datenschutz begründeten. Mit Verlaub, wenn da so ein nach allen Seiten offener Blecheimer herumsteht, muss selbst dem Dümmsten klar sein, dass da jeder reingreifen und weggeworfene Auszüge rausfischen kann. Angenommen, die Bank wäre für die Sicherheit der Mülleimer verantwortlich, müsste dann die Stadt nicht auch konsequenterweise in der Nähe der Bank alle Mülleimer abmontieren, weil sie ja Bankkunden verleiten könnte, ihre Auszüge unsicher zu entsorgen? Wie groß ist die Bannmeile um die Bank, oder muss die Stadt nicht annehmen, dass die Bankkunden den ersten Mülleimer nutzen, den sie antreffen, und sei er auch einen Kilometer entfernt? Was geht in den Köpfen derer vor, die solche Maßnahmen beschließen?

Den Gipfel der Idiotie bildete bisher eine Kindertagesstätte in Dormagen, die in einer internen Publikation die fotografierten Kindergesichter mit Eddings geschwärzt haben. Das ist so unfassbar dumm, dass es sich mit dem schlichten Gemüt der Verantwortlichen kaum noch erklären lässt. Sie hatten die Möglichkeit, sich rechtskonforme Einwilligungen zu holen (falls sie überhaupt nötig waren, worüber man bereits geteilter Meinung sein kann), doch statt diese Gelegenheit wahrzunehmen, haben sie lieber in einer Sabotageaktion mit Filzstiften auf Fotos herumgekritzelt und schieben die Schuld jetzt auch noch auf den Datenschutz. Genauso könnte ich meinen Führerschein zurückgeben, weil ich gehört habe, dass in den Städten Tempo 50 gilt. Auf mich wirkt das Vorgehen so, als wollte jemand es richtig krachen lassen, um aller Welt die scheinbare Absurdität des Datenschutzes vor Augen zu führen und damit eine Rücknahme der Regelungen zu erreichen.

Zurück in den Winterschlaf

Abgesehen von diesen wenigen, im Sommerloch noch weiter hochgekochten Aufregern ist es allerdings wieder ruhig geworden. Das ist auf der einen Seite beruhigend, heißt es doch, dass auch im Datenschutz nichts so heiß gegessen wie es gekocht wird, auf der anderen Seite merkt man auch sehr deutlich, wie die Einführung der DSGVO ein publizistischer GAU war. Die Leute haben notdürftig die schlimmsten Rechtsbrüche behoben – nicht etwa, weil sie verstanden haben, warum, sondern weil sie Panik vor Strafzahlungen hatten, und Angst vor Strafe allein hat als Argument noch nie besonders lang gewirkt.

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